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Sind rein asexuelle Ehen rechtlich ungültig?

 
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Mann ohne Eigenschaften





Sexualität: Asexuell
Anmeldungsdatum: 11.02.2006
Beiträge: 135
Wohnort: Absurdistan
BeitragVerfasst am: Mi Feb 15, 2006 11:06    Titel: Sind rein asexuelle Ehen rechtlich ungültig? Antworten mit Zitat

Aus dem Bericht des Berliner Datenschutzbeauftragten zum 31. Dezember 1995:

"Wenn die Polizei meint, ein Ausländer habe seine Aufenthaltsgenehmigung durch eine Scheinehe erschlichen, führt sie strafrechtliche Ermittlungen durch. Bei den Vernehmungen werden auch Daten zur Praxis des ehelichen Beischlafs erhoben. Die Polizei erachtet derartige Fragen für zulässig. Sie stützt dies auf § 1353 BGB und hält den ehelichen Beischlaf für ein Merkmal des Ehebegriffs. Eine klare Abgrenzung zwischen dem "Führen einer ehelichen Gemeinschaft" und dem "ehelichen Beischlaf" sei nicht möglich. Die Frage nach dem Vollzug des Geschlechtsverkehrs sei sachdienlich, da dies ein Aspekt für die Existenz einer Ehe sei."
http://www.datenschutz-berlin.de/jahresbe/95/5f.htm

Unter dem genannten Link wird diese Praxis als rechtswidrig eingestuft. Dennoch zeigt dies mögliche Diskriminierung durch Staatsorgane auf.

Sind euch weitere Fälle von Diskriminierung von Asexuellen durch den Staat und seine Organe bekannt?
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Mattis
abgemeldet




Sexualität: unbekannt
Anmeldungsdatum: 30.06.2005
Beiträge: 323
BeitragVerfasst am: Mi Feb 15, 2006 11:41    Titel: Opferbereitschaft ein Relikt des 20. Jahrhunderts? Antworten mit Zitat

Och, der Bericht ist ja schon gut zehn Jahre alt und war bereits damals umstritten. Verdreifachen wir einfach den zurückliegenden Zeitraum und lesen:

"Die Frau genügt ihren ehelichen Pflichten nicht schon damit, daß sie die
Beiwohnung teilnahmslos geschehen lässt. Wenn es ihr infolge ihrer
Veranlagung oder aus anderen Gründen, zu denen die Unwissenheit der Eheleute
gehören kann, versagt bleibt, im ehelichen Verkehr Befriedigung zu finden,
so fordert die Ehe doch von ihr eine Gewährung ehelicher Zuneigung und
Opferbereitschaft und verbietet es, Gleichgültigkeit zur Schau zu tragen.
Denn erfahrungsgemäß vermag sich der Partner, der im ehelichen Verkehr seine
natürliche und legitime Befriedigung sucht, auf die Dauer kaum jemals mit
der bloßen Triebstillung zu begnügen, ohne davon berührt zu werden, was der
andere dabei empfindet."

Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) 1967
veröffentlicht in: NJW 1967, 1078

entnommen aus "Das Jahrhundert des deutschen Familienrechtes"
Peter Derleder in: "Kritische Justiz", 1/2000, S. 2-21


So schaut's aus wenn das Kirchenrecht noch in die Justiz mit reinspielt. Shocked Shocked Shocked

Mattis (der die o.g. Richtlinien als solche für durchaus diskutabel hält)
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Maz
ADMod Team



Alter: 41
Sexualität:
keine Angabe
Anmeldungsdatum: 12.02.2005
Beiträge: 12476
BeitragVerfasst am: Mi Feb 15, 2006 11:53    Titel: Antworten mit Zitat

Dazu kann ich echt nur sagen: In was für einer kranken Welt lebe ich da?
Embarassed Evil or Very Mad
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Mann ohne Eigenschaften





Sexualität: Asexuell
Anmeldungsdatum: 11.02.2006
Beiträge: 135
Wohnort: Absurdistan
BeitragVerfasst am: Mi Feb 15, 2006 12:20    Titel: Antworten mit Zitat

Mattis:
Dieses Urteil ist mir bekannt, wirkt jedoch soweit ich weiß nicht mehr in gültige Rechtsprechung. Falls du anderes weißt würde es mich sehr interessieren.

Art.3 GG:
Zitat:
3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.


Demnach darf man wegen seiner sexuellen Orientierung benachteiligt werden? Ich bin kein Jurist.
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Mann ohne Eigenschaften





Sexualität: Asexuell
Anmeldungsdatum: 11.02.2006
Beiträge: 135
Wohnort: Absurdistan
BeitragVerfasst am: Mi Feb 15, 2006 17:55    Titel: Antworten mit Zitat

Mattis:
Ich habe mich ein wenig belesen. Du kannst heute die Wiederherstellung des ehelichen Lebens zwar einklagen, das Urteil ist nach §888 Abs.3 ZPO jedoch nicht vollstreckbar.

Zitat:
Nicht vertretbare Handlungen

(1) Kann eine Handlung durch einen Dritten nicht vorgenommen werden, so ist, wenn sie ausschließlich von dem Willen des Schuldners abhängt, auf Antrag von dem Prozessgericht des ersten Rechtszuges zu erkennen, dass der Schuldner zur Vornahme der Handlung durch Zwangsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, durch Zwangshaft oder durch Zwangshaft anzuhalten sei. Das einzelne Zwangsgeld darf den Betrag von 25.000 Euro nicht übersteigen. Für die Zwangshaft gelten die Vorschriften des Vierten Abschnitts über die Haft entsprechend.

(2) Eine Androhung der Zwangsmittel findet nicht statt.

(3) Diese Vorschriften kommen im Falle der Verurteilung zur Eingehung einer Ehe, im Falle der Verurteilung zur Herstellung des ehelichen Lebens und im Falle der Verurteilung zur Leistung von Diensten aus einem Dienstvertrag nicht zur Anwendung.


Dennoch scheint mir das von dir zitierte Urteil erwähnenswert, da es in Scheidungs- oder Eheaufhebungsprozeßen Gewicht haben könnte. Genaues weiß ich nicht.

Zitat:
§ 1314 BGB

Aufhebungsgründe

[...]

(2) Eine Ehe kann ferner aufgehoben werden, wenn

[...]

5. beide Ehegatten sich bei der Eheschließung darüber einig waren, dass sie keine Verpflichtung gemäß § 1353 Abs. 1 begründen wollen.


Zitat:
§ 1353 BGB

Eheliche Lebensgemeinschaft

(1) Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen. Die Ehegatten sind einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet; sie tragen füreinander Verantwortung.

[...]


Hier wäre also die Frage was eine "eheliche Lebensgemeinschaft" ist. Die Kommentierung geht scheinbar großenteils davon aus, daß sie den Beischlaf umfasst. Somit wäre Asexualität wohlmöglich ein Grund eine Ehe aufzuheben. Möglicherweise ist zudem eine binationale Ehe von Asexuellen wegen einer Nichterfüllung von § 1353 möglicherweise als Scheinehe nichtig und sogar strafbar. Damit könnte auch die Trauung von bekennenden Asexuellen als BGB-Ehe selbst unter Deutschen möglicherweise generell vom Standesbeamten verweigert werden.

Zitat:
§ 1310 BGB

Zuständigkeit des Standesbeamten, Heilung fehlerhafter Ehen

(1) Die Ehe wird nur dadurch geschlossen, dass die Eheschließenden vor dem Standesbeamten erklären, die Ehe miteinander eingehen zu wollen. Der Standesbeamte darf seine Mitwirkung an der Eheschließung nicht verweigern, wenn die Voraussetzungen der Eheschließung vorliegen; er muss seine Mitwirkung verweigern, wenn offenkundig ist, dass die Ehe nach § 1314 Abs. 2 aufhebbar wäre.

[...]


Der § 1314 Abs.2 BGB ist oben bereits zitiert.

Zitat:
Eine Scheinehe liegt nicht vor, wenn die Eheleute in einer Wohnung zusammenleben und jedenfalls gewisse personale Beziehungen zwischen ihnen bestehen.
Regelmäßig löst bereits die Wohngemeinschaft, das Zusammenleben der Eheleute in einer Wohnung, den aufenthaltsrechtlichen Schutz des Art. 6 Abs. 1 GG für den ausländischen Ehegatten aus. Ob und in welchem Umfang die Ehegatten den weiteren Einzelpflichten aus der ehelichen Lebensgemeinschaft nachkommen, ist nicht ausschlaggebend.
Die Ausländerbehörde darf bei berechtigtem Anlass prüfen, ob der Ausländer mit seinem deutschen Ehegatten tatsächlich zusammenlebt und auch nicht (i.S. von § 1567 Abs. 1 Satz 2 BGB) innerhalb der ehelichen Wohnung getrennt lebt.

* OVG Hamburg, Urt. v. 23.11.1990 - OVG Bf IV 114/89, InfAuslR 1991, 343; FamRZ 1991, 1433

http://typo3.lsvd.de/220.0.html#1031

Die Eingetragene Lebenspartnerschaft ist zumindest dem Anschein nach nicht an sexuelle Handlungen gebunden (wenn auch die Rechtsprechung gegebenenfalls abzuwarten ist), steht jedoch ausschließlich gleichgeschlechtlichen Partnern offen. Das könnte eine Benachteiligung heterophiler Asexueller zumindest auf Bundesebene darstellen.

Zitat:
§ 1 LPartG

Form und Voraussetzungen

(1) Zwei Personen gleichen Geschlechts begründen eine Lebenspartnerschaft, wenn sie gegenseitig persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit erklären, miteinander eine Partnerschaft auf Lebenszeit führen zu wollen (Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner). Die Erklärungen können nicht unter einer Bedingung oder Zeitbestimmung abgegeben werden. Die Erklärungen werden wirksam, wenn sie vor der zuständigen Behörde erfolgen.

[...]


Zitat:
§ 2 LPartG

Partnerschaftliche Lebensgemeinschaft

Die Lebenspartner sind einander zu Fürsorge und Unterstützung sowie zur gemeinsamen Lebensgestaltung verpflichtet. Sie tragen füreinander Verantwortung.


Nebenbei bemerkt ist wie ich las die Vergewaltigung in der Ehe in der Schweiz und in Liechtenstein bisher nicht verboten (Stand 9/2003), wohingegen seit 1997 diese in Deutschland nach § 177 StGB strafbar ist.


Zuletzt bearbeitet von Mann ohne Eigenschaften am Mi Feb 15, 2006 19:16, insgesamt einmal bearbeitet
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Volker(SH)





Sexualität: Asexuell
Anmeldungsdatum: 30.08.2005
Beiträge: 145
Wohnort: bei Hamburg
BeitragVerfasst am: Mi Feb 15, 2006 18:20    Titel: Antworten mit Zitat

Daß deutsche Behörden in den letzten Jahren mit immer absurder werdenden Begründungen ihre Kompetenzen überschreiten, ist leider nichts neues. Wir sind inzwischen schon so weit, daß dunkelhäutiges Aussehen und mangelnde Demut ein Grund für ein paar Std. U-Haft sind und daß bei Veranstaltungen gerne mal ganze Stadtteile für Leute mit der falschen Frisur oder sonstigen Aufmachung (Punks oder alternativ aussehende Jugendliche) gesperrt werden.
Das ist natürlich alles nicht legal. Man muß es nur wissen und sich dagegen wehren. Sie versuchen es immer wieder und besonders bei denen, die so aussehen, als ob sie keine Ahnung haben.

Ist eigentlich schon jemand mal drauf gekommen, die Leute zu fragen, wovon sie leben? Ich denke mal, wer einen ausländischen Lebenspartner
ohne Arbeitserlaubnis und Einkommen bei sich aufnimmt und durchfüttert-obwohl ich alles andere als ein materiell denkender Mensch bin, aber das ist für mich ein viel größerer Liebesbeweis als gemeinsame Ausübungen, die man sich auch bei "Gewerblichen" holen kann.
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Mann ohne Eigenschaften





Sexualität: Asexuell
Anmeldungsdatum: 11.02.2006
Beiträge: 135
Wohnort: Absurdistan
BeitragVerfasst am: Do Feb 16, 2006 11:55    Titel: Antworten mit Zitat

Nachdem das Thema über den ursprünglich gedachten Rahmen deutlich hinausging wäre es vielleicht sinnvoll den Titel in "Sind rein asexuelle Ehen rechtlich ungültig?" zu ändern. Wäre das möglich? Wurde dieses Thema in diesem Forum bereits woanders erörtert?
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Mann ohne Eigenschaften





Sexualität: Asexuell
Anmeldungsdatum: 11.02.2006
Beiträge: 135
Wohnort: Absurdistan
BeitragVerfasst am: Do Feb 16, 2006 13:07    Titel: Antworten mit Zitat

Danke für die Titeländerung! Wink

Mattis:
Zitat:
So schaut's aus wenn das Kirchenrecht noch in die Justiz mit reinspielt.


Hier habe ich mich ebenfalls ein wenig erkundigt. Laut Kirchenrecht ist eine nicht vollzogene Ehe dennoch gültig. Die Unfähigkeit im Beischlaf ist möglicherweise nicht gleichzusetzen mit der Unwilligkeit. Wie wäre diese Unterscheidung von "gültig" und "vollzogen" sonst herzuleiten? Hier wäre die Rechtspraxis der Kirche aufschlußreich. Falls jemand etwas dazu weiß würde auch das mich interessieren.

Zitat:
Can. 1055 — § 1. Der Ehebund, durch den Mann und Frau unter sich die Gemeinschaft des ganzen Lebens begründen, welche durch ihre natürliche Eigenart auf das Wohl der Ehegatten und auf die Zeugung und die Erziehung von Nachkommenschaft hingeordnet ist, wurde zwischen Getauften von Christus dem Herrn zur Würde eines Sakramentes erhoben.

§ 2. Deshalb kann es zwischen Getauften keinen gültigen Ehevertrag geben, ohne daß er zugleich Sakrament ist.


Zitat:
Can. 1061 — § 1. Eine gültige Ehe zwischen Getauften wird als lediglich gültige Ehe bezeichnet, wenn sie nicht vollzogen worden ist; als gültige und vollzogene Ehe, wenn die Ehegatten auf menschliche Weise miteinander einen ehelichen Akt vollzogen haben, der aus sich heraus zur Zeugung von Nachkommenschaft geeignet ist, auf den die Ehe ihrer Natur nach hingeordnet ist und durch den die Ehegatten ein Fleisch werden.

§ 2. Haben die Ehegatten nach der Eheschließung zusammengewohnt, so wird der Vollzug der Ehe so lange vermutet, bis das Gegenteil bewiesen wird.

http://www.vatican.va/archive/DEU0036/__P3V.HTM

Zitat:
Can. 1084 — § 1. Die der Ehe vorausgehende und dauernde Unfähigkeit zum Beischlaf, sei sie auf seiten des Mannes oder der Frau, sei sie absolut oder relativ, macht die Ehe aus ihrem Wesen heraus ungültig.

§ 2. Besteht hinsichtlich des Hindernisses der Unfähigkeit ein Rechts- oder Tatsachenzweifel, so darf die Eheschließung nicht verhindert und auch nicht die Ehe, solange der Zweifel bleibt, für ungültig erklärt werden.

§ 3. Unfruchtbarkeit macht die Eheschließung weder unerlaubt noch ungültig, unbeschadet der Vorschrift des ⇒ can.1098.

http://www.vatican.va/archive/DEU0036/__P3Y.HTM
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Adamo




Alter: 53
Sexualität: Asexuell
Anmeldungsdatum: 12.11.2005
Beiträge: 404
Wohnort: östlich von Ffm
BeitragVerfasst am: Fr März 31, 2006 11:40    Titel: Eheähnliche Gemeinschaft mehr als Sex und Kochen! Antworten mit Zitat

Endlich wurde höchstrichterlich entschieden, dass durch Sex (und Kochen) nicht automatisch eine Eheähnliche Gemeinschaft definiert wird.

„Sozialgericht: Eheähnliche Gemeinschaft mehr als Sex und Kochen

Darmstadt- Weder gemeinsames Kochen, putzen, waschen und einkauft noch eine sexuelle Beziehung reichen aus, von einer eher eheähnlichen Gemeinschaft zu sprechen. Dafür muss vielmehr eine ernsthafte auf Dauer angelegte Beziehungen vorliegen, bei der auch das gegenseitige einstehen der Partner in Notfällen erwartet werden kann. Das geht aus einem Urteil des hessischen Landessozialgerichts ist hervor.

Das Gericht auf seine Entscheidung im Falle eines 33 Jahre alten Mannes aus Erfurt, der auf der Suche nach Arbeit zu einer Bekannten nach Hanau gezogen war und in das Kreissozialamt das Arbeitslosengeld zwei mit der Begründung gestrichen hatte, er lebe in einer eher ähnlichen Gemeinschaft. Der Mann hat knapp zwei Monate mit seiner Bekannten zusammengewohnt. (Aktenzeichen: L 7 As 23/06 ER)“

Also definiert sich eine eheähnliche Gemeinschaft nicht automatisch durch Sex!
Laughing
_________________
Bis bald,
Michael

---------
Wir ermutigen Menschen, ihre ganz persönliche Bestimmung zu finden, jenseits von Moralvorstellungen oder familiärer Erwartung.
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nightshift





Sexualität: Unentschlossen
Anmeldungsdatum: 18.10.2005
Beiträge: 93
BeitragVerfasst am: Fr März 31, 2006 12:36    Titel: Re: Eheähnliche Gemeinschaft mehr als Sex und Kochen! Antworten mit Zitat

Adamo hat folgendes geschrieben:
Also definiert sich eine eheähnliche Gemeinschaft nicht automatisch durch Sex! Laughing

Hi,

ja damit haben wir geklärt, ob das Vorhandensein von Sex hinreichend für die Anerkennung einer eheähnlichen Beziehung ist, nicht aber - wie ursprünglich angefragt - ob es hierfür notwendig ist. Wink
Ich frage deswegen, weil mich aus gewissen Gründen schon interessieren würde, wie die deutschen Behörden binationale Ehen handhaben, bei denen sie ihre "Echtheit" bezweifeln könnten, - insbesondere bei Lebenspartnerschaft von zwei Männern.
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Mann ohne Eigenschaften





Sexualität: Asexuell
Anmeldungsdatum: 11.02.2006
Beiträge: 135
Wohnort: Absurdistan
BeitragVerfasst am: Fr März 31, 2006 12:36    Titel: Antworten mit Zitat

Das ist ein durchaus interessantes Urteil, das aber mit der Frage dieses Threads nicht viel zu tun hat. In diesem Urteil wurde festgestellt, daß eine Beziehung lebenspartnerschaftlich und auf Dauer angelegt sein muß um sozialrechtlich relevant zu werden.

[Edit]nightshift, give me 5! Very Happy [/Edit]
_________________
Ich kann all eure Regeln befolgen und trotzdem frei sein!
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Peterle




Alter: 49
Sexualität: unbekannt
Anmeldungsdatum: 25.10.2005
Beiträge: 166
Wohnort: MG
BeitragVerfasst am: Fr März 31, 2006 13:59    Titel: Antworten mit Zitat

Ich möchte hierzu einwerfen, das 'Asexualität' ein recht neuer Begriff ist, und dass dieser (soweit mir bekannt!) weder rechtlich noch medizinisch als sexuelle Ausrichtung anerkannt wird. Es dürfte also schwierig werden, sich rechtlich durchzusetzen, da die Ehe traditionell mit der (versuchten) Kindeszeugung untrennbar verbunden wird.
_________________
Stellt euch den Tatsachen.
Dann handelt danach.

Quellchrist Falconer
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